Afghanistan

Hintergrund

Bürgerkrieg und Folgen bis in die 2000er Jahre

Afghanistan ist Schauplatz jahrzehntelanger kriegerischer Auseinandersetzungen, die bis heute bis zu 2 Millionen Toten und 700.000 verwitweten oder verwaisten Personen geführt haben.

Nach Jahren des Bürgerkriegs ergriffen im Jahr 1996 die Taliban die Macht in Afghanistan. Das Land sollte zu einem Gottesstaat werden: Musik, Sport, Bilder und Fernseher wurden verboten. Die meisten Schulen und Universitäten wurden geschlossen. Frauen konnten sich fortan nur in Ganzkörperverschleierung und männlicher Begleitung auf die Straße wagen. Als Reaktion auf den Terror-Anschlag am 11. September 2001 in New York griffen im Oktober 2001 die USA und Großbritannien das Land an und stürzten gemeinsam mit der Nordallianz das Taliban-Regime.

Zur aktuellen Situation

Doch der bewaffnete Konflikt zwischen der afghanischen Regierung und ihren internationalen Verbündeten sowie bewaffneten radikal-islamistischen Aufständischen hält nach wie vor an. Er wird sogar wieder stärker.

Opfer 2018

Während Österreich Sammelabschiebungen nach Afghanistan durchführt, hat sich die Sicherheitslage in dem seit fast 40 Jahren von Bürgerkriegen zerrissenen Land weiterhin dramatisch verschlechtert. Im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2018 dokumentierte die UNAMA (United Nations Assistance Mission in Afghanistan) 5.122 zivile Opfer (1.692 Tote und 3.430 Verletzte). Laut der unabhängigen afghanischen Nachrichtenagentur Pajhwok Afghan News (PAN) wurden alleine im August bei insgesamt 163 Anschlägen 1.754 Menschen getötet und 1.028 weitere verletzt.

Sicherheitslage

Die Berichte über die Sicherheitslage außerhalb der Städte zeichnen ein ganz düsteres Bild:

Nur noch etwas mehr als Hälfte des Staatsgebietes wird von der afghanischen Regierung kontrolliert. Als Folge dieser dramatischen Entwicklungen sehen sich die afghanischen Behörden mit massiven Bevölkerungsbewegungen konfrontiert.

Vertriebene

Einerseits gibt es ca. zwei Millionen intern Vertriebene, davon allein 350.000 im laufenden Jahr, die sich in den wenigen Großstädten drängen.

Kein Ort in Afghanistan ist sicher!

Jedoch werden auch die oftmals als "sicher" bezeichneten großen Städte regelmäßig von Terrorattacken heimgesucht. Laut UNAMA wurde die landesweit höchste Zahl an zivilen Opfern in der Provinz Kabul verzeichnet, wo zwischen Jänner und Dezember 2017 insgesamt 1.831 zivile Opfer (479 Tote und 1.352 Verletzte) dokumentiert wurden.

Kabul ist von 700.000 EinwohnerInnen in den 1990er Jahren auf ca. fünf Millionen förmlich explodiert. Auch Herat und Masar-i Sharif können die Vertriebenen aus den umkämpften oder von den Taliban beherrschten Gebieten nicht mehr aufnehmen. Von den Vertreibungen sind 31 der 34 afghanischen Provinzen betroffen.

Jüngster Schauplatz militärischer Auseinandersetzungen auf Kosten der Zivilbevölkerung ist die Provinz Nangarhar (Hauptstadt Jalalabad), wo sich Taliban und ISK bekriegen.

Dazu kommen seit 2015 jährlich zigtausende Menschen, die aus dem Iran und Pakistan zurückgeschickt werden. Zwar läuft diese Rückführung zum Teil geordnet mit Hilfe von IOM und UNHCR ab, aber für den Großteil der entwurzelten RückkehrerInnen ist Reintegration so gut wie unmöglich. Allein 2017 kamen mehr als 500.000 aus Iran and Pakistan in ihre „Heimat“ zurück.

Besonders gefährdete Gruppen

Gewalt gegen Frauen und Mädchen

Seit 2016 nehmen öffentliche Bestrafungen (Peitschenhiebe, Hinrichtungen) und Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu. Die Unabhängige Menschenrechtskommission Afghanistans (Afghanistan Independent Human Rights Commission) meldete Tausende Fälle von Gewalt gegen Frauen und Mädchen im ganzen Land, u. a. Prügelattacken, Tötungen und Säureanschläge.

Die Dunkelziffer war jedoch weiterhin extrem hoch, denn traditionelle Vorstellungen sowie die Angst vor Stigmatisierung und anderen Folgen hielten viele Opfer davon ab, Straftaten anzuzeigen.

Selbst wenn solche Fälle zur Anzeige gelangten, wurden in der Regel keine Untersuchungen eingeleitet, und die Verantwortlichen gingen straffrei aus.

Zwangsrekrutierungen von Jugendlichen

Die bereits erwähnten Konflikte, eine schlechte Sicherheitslage, Korruption, fehlende Infrastruktur und Bildung sowie unzureichender Minderheitenschutz veranlassen Menschen nach wie vor zur Flucht. Ein Großteil der Regionen wird inzwischen wieder von den Taliban kontrolliert.

Es kommt zu zahlreichen Zwangsrekrutierungen von Kindern und Jugendlichen und permanent besteht die Gefahr Opfer von Anschlägen zu werden.

Rückkehr und innerstaatliche Fluchtalternativen

Eines ist sicher: Afghanistan ist nicht sicher.

UNHCR hat im August 2018 neue Richtlinien veröffentlicht, in denen der internationale Schutzbedarfs von Asylsuchenden aus Afghanistan festgestellt wird. Darin ist festgehalten, dass die Taliban ihre Offensive zur Erlangung einer stärkeren Gebietskontrolle fortsetzen. Außerdem stellt gleichzeitig die Gruppe Islamsicher Staat (IS) zunehmend ihre Fähigkeit unter Beweis, die geografische Reichweite auszubauen. Dadurch wird ebenfalls die Sicherheitslage weiter zu destabilisiert.

Auch Kabul ist nicht sicher

UNHCR geht auch besonders auf die Situation in der Hauptstadt Kabul ein, die von den österreichischen Behörden und Gerichten häufig als "sichere innerstaatliche Fluchtalternative" herangezogen wird.

Kabul hatte 2017 die höchste Anzahl ziviler Opfer (1.831 davon 479 Tote) in ganz Afghanistan zu beklagen. Der Großteil der Opfer war auf Selbstmordanschläge oder ähnliche Attacken zurückzuführen.

Der Alltag in Kabul ist – so UNHCR – lebensgefährlich.

Jeder Weg in die Schule, ins Büro oder ins Spital kann mit dem Tod oder einer lebenslangen Verstümmelung enden.

Von den geschätzten fünf Millionen EinwohnerInnen der Hauptstadt leben mindestens 70% in Slums. UNHCR kommt daher zum Schluss, dass unter Beachtung der Entwicklung des internen Konflikts, der allgemeinen Menschenrechtssituation sowie deren Auswirkungen auf das Wirtschafts- und Sozialleben in Kabul keine interne Flucht- oder Schutzalternative besteht.

Mehr dazu: Kampagne #SicherSein

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