UNHCR Bericht zu Afghanistan: Keine Sicherheit in Kabul

Montag, 10. September 2018
Diakonie erneuert Forderung nach einem sofortigen Abschiebestopp

„Wer angesichts der aktuellen Bedrohungslage in Afghanistan weiterhin an Abschiebungen festhält, agiert im direkten Widerspruch zum Herzstück der Genfer Flüchtlingskonvention: Jenen Schutz zu gewähren, denen ihr Heimatland den notwendigen Schutz nicht bieten kann“, betont Maria Katharina Moser, Direktorin der Diakonie Österreich.

Aktuell wird der überwiegende Teil der österreichischen Abschiebebescheide nach Afghanistan mit der Sicherheit in der Hauptstadt Kabul  begründet. RückkehrerInnen könnten dort nach Ansicht der österreichischen Asylbehörden Arbeit und Unterkunft finden.

„Seit vielen Monaten kritisiert die Diakonie diese Praxis als unrichtig und bekommt nun durch einen UNHCR Bericht dafür die Bestätigung von der wichtigsten internationalen Instanz in Flüchtlingsfragen“, sagt Maria Katharina Moser.

In dem 120 Seiten starken Papier, das vor kurzem veröffentlicht wurde, beschreibt das Flüchtlingshilfswerk der UNO, wie sich die Sicherheits-, Menschenrechts- und humanitäre Lage in Afghanistan weiter zum Schlechteren verändert hat.

Die derzeitige Praxis der Abschiebungen nach Afghanistan, konkret nach Kabul, steht im krassen Gegensatz zur neuen UNHCR Richtlinie. Gerade zur Situation in der Hauptstadt heißt es darin, dass dort kein Schutz zu finden ist.

„Österreich soll dem Beispiel Finnlands folgen, das unmittelbar nach Erscheinen des UNHCR Berichts sämtliche Abschiebungen nach Afghanistan gestoppt hat“, fordert Maria Katharina Moser, Direktorin der Diakonie Österreich.

Innerstaatliche Fluchtalternativen nicht zugänglich

Die von den österreichischen Behörden angenommene sogenannte „interne Fluchtalternative“ ist laut UNHCR-Bericht in der Realität nicht existent. Falls es eine solche in anderen Landesteilen geben sollte, ist diese nicht erreichbar. Die Überlandstraßen werden von den Taliban kontrolliert, was selbst das deutsche Auswärtige Amt in seinem aktuellen Lagebericht bereits am 31. Mai 2018 feststellen musste. Städte wie Kundus und Ghazni wurden bereits vorübergehend durch die Taliban eingenommen.

Zum UNHCR-Bericht

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